Berlin,4.März 2019

Klaus Kinkel ist tot

Die Mitglieder des Ortsverbands Hückeswagen trauern um unseren ehemaligen FDP Bundesvorsitzenden Klaus Kinkel. Unser tiefes Mitgefühl gilt seiner Familie, seinen Verwandten und seinen persönlichen und politischen Freunden. (JK)

Hückeswagen,25.März 2019

Rat verabschiedet Haushalt 2019

Fraktionsvorsitzender Jörg von Polheim sagte:

Die Diskussion über den Haushalt ist jedes Jahr der Zeitpunkt, an dem man die Weichenstellungen der vergangenen Jahre analysiert, und die Auswirkungen für die Zukunft darstellt.
Bevor ich jetzt in die Einzelheiten gehe, möchte ich mich bei der Verwaltung, ins besonders bei der Kämmerei für die geleistete Arbeit und das gute Miteinander, gerade bei den Beratungen zum Haushalt, bedanken.


Der Haushalt 2019 ist die logische Fortsetzung der vergangenen Jahre, und birgt kaum Überraschungen, oder doch, wir bekommen mehr Geld vom Land, z.B. 400.000,-€ Integrationspauschale. Außerdem läuft der Fond deutsche Einheit ein Jahr früher aus als geplant, auch das entlastet unseren Haushalt.
Die Kreisumlage steigt weiter an, auch das ist keine Überraschung. Ich füge hinzu leider keine Überraschung. Jetzt allein die Schuld beim Kreis zu suchen ist deutlich zu kurz gegriffen.

Ja, bei einem Umlageverband wie dem Kreis ist die Sparmentalität nicht so deutlich ausgeprägt wie bei den Städten und Gemeinden, da ist sicherlich noch Spielraum, aber Hauptursache für den Anstieg sind die zusätzlichen Aufgaben, die der Kreis erledigen muss. Zusätzliche Kindergartenbetreuung kostet Geld, die Brandschau kostet Geld etc..
Die FDP stimmt dem Haushalt zu."

Vollständige Rede hier:
Haushaltsrede 2019

Hückeswagen,11.Februar 2019

Ortsparteitag 2019

Ausser der Impuls-Rede der Kandidatin zur Europawahl, Annina Frangenberg,waren die Rechenschaftsberichte des Ortsvorsitzenden Kloppenburg und des Fraktionsvorsitzenden von Polheim die Themen des Prateitags.

Jörg Kloppenburg konnte viele Parteimitglieder begrüßen, und nahm in seiner Rede zu vielen Themen Stellung, und sagte:
Den Ortsparteitag haben wir unter das Motto Chancen nutzen 2019 gestellt. Dies ist für uns Verpflichtung in der Kommunalpolitik für Hückeswagen. Und hier betrifft dies insbesondere die Bereiche Schulpolitik, Stadtplanung, Wohnbebauung, Erschließung neuer Gewerbegebiete, aber auch RGM und HEG. Ich will nicht erneut der Verwaltung Versäumnisse vorwerfen.

Ich habe dies in den vergangenen Rechenschaftsberichten zu Recht zur Genüge getan. Ich möchte aber in diesem Zusammenhang insbesondere CDU und SPD ins Gebet nehmen. Die Harmonieschiene zwischen den beiden Parteien einer faktischen GroKo in Hückeswagen ist lähmend".
Rechenschaftsbericht Jörg Kloppenburg

Auch Jörg von Polheim sprach über den Neubau der Grundschule und des Feuerwehrhauses .Dabei legte er Wert daruf, dass der Neubau der Löwengrundschule welche von durch die Ratsmehrheit von CDU,SPD und Grünen zunächst abgelehnt wurde.auch durch die Unterstützung des Bürgerbegehrens durch die FDP dann doch kommen wird. In diesem ZHUsammenhang annte er die andseren Partreien eine große Hückeswagener Koalition gegen deren Mehrheit , wie zB. bei der kürzlich beantragten Ermäßigung der Hundesteuer , keine FDP-Vorschläge realisiert werden konnten.Rechenschaftsbericht von Polheim

Die 28jährige Kandidatin für die Europawahl, Annina Frangenberg, Lehrerin und Mitglied dert Juli`s ,aus Berg.Gladbach fragte:" Warum Europa"? und konnte Vieles aufzählen, was für jeden Europäer wichtig ist. Dazu gehört an erster Stelle die Freiheit und Sichheit, die offenen Grenzen, die Bildung (zB. das Erasmus-Programm) und vieles mehr. Sie rief vor allem die jungen Bürger dazu auf,, am 26.Mai wählen zu gehen.
Rede Frangenberg

GW

Finanzplanung

Scholz ist mit seiner Haushaltspolitik am Ende

Finanzminister Scholz stößt mit seinen Plänen zum Haushalt 2020 und zur mittelfristigen Finanzplanung auf massive Kritik bei den Freien Demokraten: "Die GroKo hat komplett aus den Augen verloren, dass Steuergelder erst hart von den Bürgern erarbeitet ...

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

Wipperfürth,20.Januar 2019

Neujahrstreffen

Zum traditionellen Neujahrsempfang trafen sich heute die Parteifreunde aus Radevomwald, Wipperfürth und Hückeswagen im Gasthof Wigger in Wippperfürth-Egen.









Als Einlader konnte Radevormwalds Ortsvorsitzender Raphael Krauskopf den Landtagsabgeordneten Jörn Freynick, den Europawahl-Kandidaten Gerd Kaspar und den Kreisvorsitzenden Jörg Kloppenburg und viele Mitglieder begrüßen

In den Reden und Statements der Politiker gings es vor allem um die wichtige Europawahl am 26.Mai, von der sich die FDP ein möglichst zweistelliges Wahlergebis erhofft. Um das zu erreichen ist Anstrengung und Einsatz aller Liberalen notwendig.Bei und nach dem gemeinsamen Mittagessen wurde in geselliger Runde weiter diskutiert.

GW

Lindner: Große Koalition steckt in einer Sackgasse

Christian Lindner
Sie kamen, sie sahen – und nichts. Die Spitzen der Großen Koalition trafen sich am Wochenende zum ergebnislosen Gipfel. FDP-Chef Christian Lindner fasst zusammen: „Außer Spargel nichts gewesen.“ Eigentlich sollten heikle Themen wie der Mindestlohn oder die Bund-Länder-Finanzen endlich geklärt werden. Für den Freidemokraten ist unübersehbar, dass die schwarz-rote Regierung politisch in einer Sackgasse stecke, „die mindestens einer der Partner nicht mehr ohne Gesichtsverlust verlassen kann“.

9.Januar 2019

NRW-Landesregierung führt 2. beitragsfreies Kita-Jahr ein

In der heutigen Sitzung der FDP-Landtagsfraktion kündigte Familienminister Dr. Joachim Stamp an, dass ab 2020/2021 auch das vorletzte Kindergartenjahr für Eltern kostenfrei bleiben werde. Die Kosten von 210 Millionen Euro übernimmt das Land Nordrhein-Westfalen komplett.

Dazu erklärt Jörn Freynick, Landtagsabgeordneter aus Bornheim: „Dies ist eine gute Nachricht gleich zum Jahresbeginn. Eltern von kleinen Kindern werden künftig spürbar entlastet.

Für uns als NRW-Koalition hat eine höhere Qualität in den KiTas weiterhin Vorrang. Zwei Rettungspakete im Umfang von fast einer Milliarde Euro haben vorübergehend Abhilfe geschaffen. Wir wollen jedoch eine dauerhafte und ausreichende Finanzierung für die chronisch unterfinanzierte der Kitas in ganz NRW beenden.“

Hückeswagen, 3.November 2018

Berta Scheider wird Liberaler Bürgerpreis übergeben

Alle Plätze im Heimatmuseum waren besetzt als heute Berta Scheider mit dem Liberalen Bürgerpreis ausgezeichnet wurde.Neben Frau Scheider waren auch Familienmitglieder mit kleinen Kindern und Freunde gekommen.

Ortsvorsitzender Jörg Kloppenburg begrüßte die Laudatorin Susanne Schneider MdL, ausserdem den stellv. Landrat Prof. Wilke und die stellv. Bürgermeisterin Cornelia Päper und die früheren Preisträger und das große Auditorium.


Fraktionsvorsitzender Jörg von Polheim wandte sich sehr persönlich an Berta Scheider und lobte sie für ihre jahrzehnte lange ehrenamtliche Arbeit für das DRK.




Die Laudatorin Susanne Schneider konnte in ihrer Rede viele Begebenheiten aus dem Leben der Preisträgerin erzählen, und ihr große Anerkennung zollen.

Weitere Berichte unter dem link " Liberaler Bürgerpreis"


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