Hückeswagen,11.Februar 2019

Ortsparteitag 2019

Ausser der Impuls-Rede der Kandidatin zur Europawahl, Annina Frangenberg,waren die Rechenschaftsberichte des Ortsvorsitzenden Kloppenburg und des Fraktionsvorsitzenden von Polheim die Themen des Prateitags.

Jörg Kloppenburg konnte viele Parteimitglieder begrüßen, und nahm in seiner Rede zu vielen Themen Stellung, und sagte:
Den Ortsparteitag haben wir unter das Motto Chancen nutzen 2019 gestellt. Dies ist für uns Verpflichtung in der Kommunalpolitik für Hückeswagen. Und hier betrifft dies insbesondere die Bereiche Schulpolitik, Stadtplanung, Wohnbebauung, Erschließung neuer Gewerbegebiete, aber auch RGM und HEG. Ich will nicht erneut der Verwaltung Versäumnisse vorwerfen.

Ich habe dies in den vergangenen Rechenschaftsberichten zu Recht zur Genüge getan. Ich möchte aber in diesem Zusammenhang insbesondere CDU und SPD ins Gebet nehmen. Die Harmonieschiene zwischen den beiden Parteien einer faktischen GroKo in Hückeswagen ist lähmend".
Rechenschaftsbericht Jörg Kloppenburg

Auch Jörg von Polheim sprach über den Neubau der Grundschule und des Feuerwehrhauses .Dabei legte er Wert daruf, dass der Neubau der Löwengrundschule welche von durch die Ratsmehrheit von CDU,SPD und Grünen zunächst abgelehnt wurde.auch durch die Unterstützung des Bürgerbegehrens durch die FDP dann doch kommen wird. In diesem ZHUsammenhang annte er die andseren Partreien eine große Hückeswagener Koalition gegen deren Mehrheit , wie zB. bei der kürzlich beantragten Ermäßigung der Hundesteuer , keine FDP-Vorschläge realisiert werden konnten.

Die 28jährige Kandidatin für die Europawahl, Annina Frangenberg, Lehrerin und Mitglied dert Juli`s ,aus Berg.Gladbach fragte:" Warum Europa"? und konnte Vieles aufzählen, was für jeden Europäer wichtig ist. Dazu gehört an erster Stelle die Freiheit und Sichheit, die offenen Grenzen, die Bildung (zB. das Erasmus-Programm) und vieles mehr. Sie rief vor allem die jungen Bürger dazu auf,, am 26.Mai wählen zu gehen.
GW

Wipperfürth,20.Januar 2019

Neujahrstreffen

Zum traditionellen Neujahrsempfang trafen sich heute die Parteifreunde aus Radevomwald, Wipperfürth und Hückeswagen im Gasthof Wigger in Wippperfürth-Egen.









Als Einlader konnte Radevormwalds Ortsvorsitzender Raphael Krauskopf den Landtagsabgeordneten Jörn Freynick, den Europawahl-Kandidaten Gerd Kaspar und den Kreisvorsitzenden Jörg Kloppenburg und viele Mitglieder begrüßen

In den Reden und Statements der Politiker gings es vor allem um die wichtige Europawahl am 26.Mai, von der sich die FDP ein möglichst zweistelliges Wahlergebis erhofft. Um das zu erreichen ist Anstrengung und Einsatz aller Liberalen notwendig.Bei und nach dem gemeinsamen Mittagessen wurde in geselliger Runde weiter diskutiert.

GW

9.Januar 2019

NRW-Landesregierung führt 2. beitragsfreies Kita-Jahr ein

In der heutigen Sitzung der FDP-Landtagsfraktion kündigte Familienminister Dr. Joachim Stamp an, dass ab 2020/2021 auch das vorletzte Kindergartenjahr für Eltern kostenfrei bleiben werde. Die Kosten von 210 Millionen Euro übernimmt das Land Nordrhein-Westfalen komplett.

Dazu erklärt Jörn Freynick, Landtagsabgeordneter aus Bornheim: „Dies ist eine gute Nachricht gleich zum Jahresbeginn. Eltern von kleinen Kindern werden künftig spürbar entlastet.

Für uns als NRW-Koalition hat eine höhere Qualität in den KiTas weiterhin Vorrang. Zwei Rettungspakete im Umfang von fast einer Milliarde Euro haben vorübergehend Abhilfe geschaffen. Wir wollen jedoch eine dauerhafte und ausreichende Finanzierung für die chronisch unterfinanzierte der Kitas in ganz NRW beenden.“

Neues EU-Urheberrecht

Schlag gegen das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung

Seit 2016 wird darüber diskutiert, jetzt gibt es eine Einigung im Streit um neue Regeln für den Schutz von Urheberrechten. Die Freien Demokraten üben drastische Kritik. Der FDP-Experte Jimmy Schulz beklagt: "Unternehmen werden faktisch dazu gezwungen, ...

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

Hückeswagen, 3.November 2018

Berta Scheider wird Liberaler Bürgerpreis übergeben

Alle Plätze im Heimatmuseum waren besetzt als heute Berta Scheider mit dem Liberalen Bürgerpreis ausgezeichnet wurde.Neben Frau Scheider waren auch Familienmitglieder mit kleinen Kindern und Freunde gekommen.

Ortsvorsitzender Jörg Kloppenburg begrüßte die Laudatorin Susanne Schneider MdL, ausserdem den stellv. Landrat Prof. Wilke und die stellv. Bürgermeisterin Cornelia Päper und die früheren Preisträger und das große Auditorium.


Fraktionsvorsitzender Jörg von Polheim wandte sich sehr persönlich an Berta Scheider und lobte sie für ihre jahrzehnte lange ehrenamtliche Arbeit für das DRK.




Die Laudatorin Susanne Schneider konnte in ihrer Rede viele Begebenheiten aus dem Leben der Preisträgerin erzählen, und ihr große Anerkennung zollen.

Weitere Berichte unter dem link " Liberaler Bürgerpreis"

Lindner: Große Koalition steckt in einer Sackgasse

Christian Lindner
Sie kamen, sie sahen – und nichts. Die Spitzen der Großen Koalition trafen sich am Wochenende zum ergebnislosen Gipfel. FDP-Chef Christian Lindner fasst zusammen: „Außer Spargel nichts gewesen.“ Eigentlich sollten heikle Themen wie der Mindestlohn oder die Bund-Länder-Finanzen endlich geklärt werden. Für den Freidemokraten ist unübersehbar, dass die schwarz-rote Regierung politisch in einer Sackgasse stecke, „die mindestens einer der Partner nicht mehr ohne Gesichtsverlust verlassen kann“.

Hückeswagen, 26.Juni 2018

Anfrage Regionalplan

In den Jahren 2017/18 haben in allen 99 Kommunen des Regierungsbezirks Köln sog. Kommunalgespräche mit der Regionalplanungsbehörde bei der Bezirksregierung Köln stattgefunden. Ziel dieser Gespräche war primär die Umsetzungsmöglichkeiten vorhandenen Flächen im aktuellen Regionalplan bzw. in den Flächennutzungsplänen (FNP) der Kommunen und die Entwicklung von Potentialflächen für künftige Ausweisungen im neuen Regionalplan.

Die FDP- Ratsfraktion Hückeswagen stellt vor diesem Hintergrund folgende Anfrage:

1. Welche Ergebnisse haben die Kommunalgespräche zwischen der Stadt Hückeswagen und den Vertretern der Bezirksregierung im Hinblick auf die derzeit ausgewiesenen Flächen im bestehenden Regionalplan ergeben?
a.) für den Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB)
b.) für den gewerblichen und industriellen Bereich (GIB)

2. Welche Entwicklungsflächen hat die Stadt Hückeswagen bei diesen Gesprächen im Hinblick auf die Aufstellung des neuen Regionalplans angemeldet?
a.) für ASB – Flächen
b.) für GIB – Flächen
c.) für Sonderflächen

3. Wie bewertet die Regionalplanungsbehörde die Realisierung dieser Flächen ?

4. Welche Flächen nach ASB und GIB sollen aufgegeben werden?
a.) bei den im Regionalplan ausgewiesenen Flächen
b.) bei Flächen aus dem FNP der Stadt Hückeswagen?

5. Ist die Stadt Hückeswagen durch die Neuaufstellung des Regionalplans gehalten einen neuen Flächennutzungsplan aufzustellen, und ist sie personell in der Lage einen neuen Flächennutzungsplan zu erstellen?

Hücxkeswagen,19.Juni 2018

FDP-Schulministerin Yvonne Gebauer besuchte Erich-Kästner-Förderschule

Orts- und Kreisvorsitzender Jörg Kloppenburg begrüßte die Ministerin und gab seiner Freude Ausdruck, dass sie sich ein eigenes Bild einer Förderschule machen wolle. Schulleiterin Renate Mohr betonte in der großen Runde mit Bürgermeister Dietmar Persian, Hückeswagen, Kommunalpolitikern sowie der Schulpflegschaftsvorsitzenden Sonja Riese und Schülern , dass die seit 2 Jahren bestehende Zusammenlegung der Förderschulen mit Radevormwald gut geklappt habe . Sie sagte: „ Die Schullandschaft hat sich in den letzten Jahren sehr verändert. , aber ich habe ein hoch engagiertes Kollegium“.

Renate Mohr berichtete von der engen Kooperation mit der Realschule Hückeswagen, durch welche auch ein Austausch von Lehrern praktiziert wird. Das sei sowohl für die Lehrer der Förderschule wie auch der Realschule ein Gewinn, weil so die unterschiedlichen Anforderungen deutlich werden könnten. Das lobte die Ministerin auch besonders, und sagte „ Ihre Schule ist stabil, für Existenzängste gibt es keinen Anlass“.

Sonja Riese übergab der Ministerin einen Brief in welchem das Ministerium aufgefordert wird, an Förderschulen die Relation Schüler / Lehrer zu verbessern. Kritisiert wird die viel zu hohe Zahl von bis zu 19 Schülern einer Klasse. Das war vor einigen Jahren noch anders, damals gab es Klassen mit nur 14 Schülern.
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Ministerin Gebauer hatte selbst auch mit Schülern der Förderschule sprechen können und bedankte sich ausdrücklich dafür. Sie sagte:“ Die Landesregierung will weniger inklusive Schulen bereitstellen, jene dafür aber besser ausstatten. Wo Kinder und Jugendliche mit und ohne „Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung“ gemeinsam unterrichtet werden, müssen Qualitätsstandards festgeschrieben werden. Zudem sind die Vorgaben für die Mindestgrößen von Förderschulen neu zu regeln. Wir brauchen aber einen Vorlauf, und nehmen das Tempo der rot/grünen Vorgängerregierung heraus. Wir wollen Ruhe ins System bringen. Freut mich, Frau Mohr, dass Sie die Inklusion leben und sich mit dem Regelsystem austauschen“.

Ministerin Gebauer trug sich auch ins „Goldene Buch“ der Stadt ein.


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