Hückeswagen,20.März 2017

Hans-Günter Hochstein ist tot

Wir trauern um unser langjähriges Mitglied Hans-Günter Hochstein, der im Alter von 83 Jahren gestorben ist. Unser Mitgefühl gilt seinen Angehörigen und seinen Freunden.

Wir haben einen politischen Freund verloren, der die FDP Hückeswagen als Beisitzer im Vorstand lange Zeit bei vielen Aktionen unterstützt und sie seit Jahrzehnten in den Ausschüssen des Stadtrats vertreten hat.

Wir werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren.

Hückeswagen, 20.Februar 2017

FDP-Fraktion zum Haushalt 2017

Fraktionsvorsitzender Jörg von Polheim sagte bei seiner Haushaltsrede:" Dieser Haushalt ist nun der dritte Haushalt im Haushaltssicherungs-konzept. Allen Unkenrufen zum Trotz sind die Lichter in Hückeswagen nicht ausgegangen. Die Steuer-erhöhungen, so schmerzhaft sie auch sind, bleiben im Plan, und durch unser Haushaltssicherungskonzept wird das schnelle Internet in Hückeswagen zu 100% gefördert.

Die FDP fordert seit Jahren, dass wir Siedlungsflächen für den Wohnungsbau bereitstellen, der gültige Flächennutzungsplan gibt uns den nötigen Gestaltungsspielraum, nur leider ist nicht viel passiert, obwohl wir wissen, dass in Hückeswagen jährlich mindestens 25 Wohneinheiten gebaut werden müssen, passiert viel zu wenig.

Gewaltig sind auch die Anstrengungen, die wir bei unseren Schulen bewältigen müssen. Jetzt ist es nur wichtig Pläne zu verfolgen, die auch wirklich umsetzbar sind. Die im Herbst 2015 gegen die Stimmen der FDP beschlossenen Pläne sind finanziell nicht realisierbar. Die Kostenschätzungen belaufen sich mittlerweile auf 20 Millionen Euro, 8 Millionen mehr als bisher im Haushalt eingeplant, und fast 12 Millionen Euro als die ersten Schätzungen 2015.

Ich erinnere daran, dass die Eltern, die Schüler/innen, die Lehrerschaft und die Schulleitung der Realschule einen Umzug nicht wollten.Deshalb wird die FDP keine weiteren Gelder in diese Planung stecken, Ich erneuere hier an den Vorschlag der FDP für unsere Schulen: Haupt und Realschule bleiben an ihren Standorten, kein Umzug der Schulen gegen ihren Willen!

Energetische Sanierung der Realschule und der Hauptschule, komplette Sanierung oder Neubau der Löwengrundschule auf dem Grundstück der GGS. Dies ist finanzierbar und schnell umsetzbar".

Vollständiger Redetext:
Haushaltsrede 2017

Hückeswagen, 14.Februar 2017

Grünes Licht für Gewerbegebiet West III

Lange hat es gedauert, aber nun endlich wurde in der Sitzung des Planungs-Ausschuss grünes Licht gegeben für ein neues Gewerbegebiet, und zwar mit der Bezeichnung West III.

Schon einmal 2008 wurde unter gleichem Namen für das ca 23ha große Gebiet zwischen den Ortslagen Heidt, Junkernbusch und Kammerforsterhöhe am Rand der B237 eine Planung als Bebauungsplan 72 beschlossen. Dies kam u.a. wegen eines vorgesehenen Einzelhandelsstandorts und damit verbundener Veränderung im Kurvenbereich am Schmalbeinsweg, vor allem wegen vieler Einsprüche nicht zur Ausführung.

In der neuen heute beschlossenen Aufstellung des Bebauungsplans 76 und der Änderung des Flächennutzungsplans sollen nun ca 10 ha Gewerbefläche und ca 1,7ha Wohnbaufläche im Anschluss an die bestehende Bebauung erschlossen werden.

Damit wird auch der seit langem gestellten Forderung der FDP zur Ausweisung neuer Flächen für Gewerbe- und Wohnungsbau entsprochen.

Vor der Beratung über West III hatte der Ausschuss sich mit der Verbesserung der Breitbandversorgung in Hückeswagen, insbesondere außerhalb der Innenstadt befasst.
Im Rahmen einer Förderung des Bundesverkehrsministeriums muss ein Antrag gestellt werden, für welches das von den Städten Wipperfürth und Hückeswagen beauftragte Büro Voss Telekom Service eine Planung machte. Die komplette Finanzierung von rund 20 Mio € wird ohne Kosten für die Stadt von Bund und Land übernommen.

Wenn die Förderung vom Ministerium genehmigt wird soll innerhalb von wenigen Jahren eine Breitbandqualität von größer 100Mbit/s verfügbar sein.

Freihandel

EU-Handelsabkommen mit Japan wäre starkes Zeichen

Japan und die EU arbeiten auf ein Freihandelsabkommen hin. Allerdings ziehen sich die Verhandlungen, die bereits Ende 2016 hätten abgeschlossen sein sollen, in die Länge. Lars-André Richter, Büroleiter der Stiftung für die Freiheit in Seoul, erläuterte ...

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

Wipperfürth, 17.Januar 2017

Christian Lindner in Wipperfürth

Volles Haus in der alten Drahtzieherei beim Besuch des Landes- und Bundesvorsitzenden Christian Lindner. Über 250 Gäste waren gekommen, um die Rede zu hören, in der Lindner in fast 80 Minuten ein breites Spektrum der aktuellen politischen Situation in Deutschland ansprach. Insbesondere bei den Themen Bildung, Sicherheit und Finanzen stellte er die Positionen der FDP glasklar dar.

Zur inneren Sicherheit bemerkte er zum Verhalten des NRW Innenministers Jäger, dieser müsse zurücktreten, und sagte „ Er hat unser Vertrauen verloren, weil er im Fall des Berliner Attentäters Amri hätte handeln müssen. Denn mit den geltenden Gesetzen sei der Rechtsstatt nicht machtlos gegenüber Gefährdern. Man hätte Amri aufgrund des Aufenthaltgesetzes in Haft nehmen können".


Im Anschluß beantworte er auch Fragen aus dem Publikum, und machte deutlich, dass jeder Einzelne, nicht nur die Politiker, Verantwortung trage, und appellierte daran, sich auch selbst zu engagieren.

Lindner war am gleichen Tag auch an anderen Städten im Bergischen Land, so bei der Fa. Vaillant in Remscheid, und nach dem Besuch in Wipperfürth am Abend in Leichlingen.

Im Anschluss lud Kreisvorsitzender Jörg Kloppenburg im Namen des Kreisverbands Oberberg und des Ortsverbands Wipperfürth alle ein, bei Schnittchen und Getränken über die Rede und mit den Landtagskandidaten Annette Pizzato und Dominik Seitz zu diskutieren.

Lindner: Große Koalition steckt in einer Sackgasse

Christian Lindner
Sie kamen, sie sahen – und nichts. Die Spitzen der Großen Koalition trafen sich am Wochenende zum ergebnislosen Gipfel. FDP-Chef Christian Lindner fasst zusammen: „Außer Spargel nichts gewesen.“ Eigentlich sollten heikle Themen wie der Mindestlohn oder die Bund-Länder-Finanzen endlich geklärt werden. Für den Freidemokraten ist unübersehbar, dass die schwarz-rote Regierung politisch in einer Sackgasse stecke, „die mindestens einer der Partner nicht mehr ohne Gesichtsverlust verlassen kann“.

Gummersbach, 2.Januar 2017

Neujahrsgrüße

Der Kreisvorstand wünscht Ihnen allen ein gutes neues Jahr!

Aktuelle Informationen und weitere Hinweise zu Dreikönig 2017 finden Sie in der laufenden Woche jeweils auf unserer Facebook-Seite und unter Dreikönig #3K17 sowie www.fdp-dreikoenig.de

Gummersbach, 21.Dezember 2016

Weihnachtsgrüsse

Liebe Freundinnen, liebe Freunde,

terroristische Anschläge konnten und können auch bei uns nicht ausgeschlossen werden. Dennoch hat mich der Anschlag von Berlin tief erschüttert. Es wurde hierzu viel gesagt und geschrieben. Die deutlichen, klaren und zugleich besonnenen und freiheitlichen Äußerungen unseres Bundesvorsitzenden habe ich hierbei als wohltuend und richtungweisend empfunden. Wir alle sind Berliner und trauern um die Opfer und mit ihren Angehörigen und Freunden!


Im Namen des Kreisvorstandes und persönlich wünsche ich Ihnen dennoch schöne, friedliche und auch fröhliche, vielleicht auch etwas nachdenkliche Weihnachtstage!

Zugleich neigt sich 2016 seinem Ende entgegen. Ein Jahr, in dem wir uns neben der Freude über schöne Wahlerfolge von großen liberalen Persönlichkeiten, von Guido Westerwelle, Hans-Dietrich Genscher und Walter Scheel, verabschieden mussten. Blicken wir nach vorne! Für 2017 wünsche ich Ihnen persönlich und im Namen des Kreisvorstandes alles Gute, Gesundheit, persönlichen Erfolg und gutes Gelingen für Ihre Pläne und Wünsche! Für unsere FDP wünsche ich mir erfolgreiche Landtagswahlen, insbesondere auch in NRW und für den Herbst 2017 eine kraftvolle Rückkehr in den Deutschen Bundestag! Es wäre schön, wenn wir im Oberbergischen Kreis mit sehr guten Ergebnissen zu dem Gelingen beitragen würden!

Herzliche und liberale Grüße
Ihr Jörg Kloppenburg


Druckversion Druckversion 
Suche

Unsere Landtagskandidatin

TERMINE

04.04.2017Ortsparteitag15.04.2017Ostereier-Aktion» Übersicht

Ortsvorsitzender und Kreisvorsitzender


Jörg Kloppenburg

Fraktions- Vorsitzender


Jörg von Polheim

Schloss-Stadt Hückeswagen


Facebook